Heute, am 09.05.2021, ist der 100. Geburtstag von Sophie Scholl. Zusammen mit ihrem Bruder Hans war sie Teil der Widerstandsgruppe Weiße Rose. Von der Uni München aus kämpfte Sophie Scholl als junge, mutige Frau gegen Krieg und NS-Diktatur. Dabei verfassten, druckten und verteilten die mutigen Aktivisten der Weißen Rose auf verschiedenen Wegen zunächst in der Region München selbst, später über Kuriere auch in anderen Städten, insgesamt sechs Flugblätter mit steigender Auflage. Sie wollten die Bevölkerung wachrütteln. Die Verbrechen des NS-Staates im In- und Ausland sollten ein Ende haben.
Weiterlesen
Welch große gefährliche Geschichtsvergessenheit: Am 22. Juni jährt sich der faschistische Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Doch weder Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch die Bundesregierung wollen mit einem Gedenkakt an die Verantwortung Deutschlands für den Raub- und Vernichtungskrieg erinnern und der Millionen sowjetischen Opfer in angemessener Weise ehren. Das ist skandalös gegenüber den Hinterbliebenen, die so weiter auf ein Zeichen der dauerhaften Versöhnung warten müssen. Der Jahrestag des Überfalls sollte Anlass sein für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik gegenüber Russland und ein Ende der Konfrontation.
Auch in Corona-Zeiten ist die historische Erinnerung wichtig - wenn nicht sogar wichtiger denn je. Und heute, am 76. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von den Nazis erst recht.
Der gestrige US-Vorstoß zur Aussetzung der Impfstoff-Patente ist ein historischer Erfolg und markiert eine Kehrtwende, die Hoffnung macht. Sie ist nichtzuletzt ein Erfolg von mehr als hundert ärmeren Ländern, hunderten Nichtregierungsorganisationen, Ärzt*innen, Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und zuletzt auch 270 Nobelpreisträger*innen, die seit Beginn der Pandemie für eine solidarische Lösung der globalen Krise durch die Patenfreigabe gekämpft hat. Milliarden Menschen können nun Hoffnung schöpfen, sagt Eva-Maria Schreiber.
Der Bundestag befasst sich erneut mit dem Antrag der Linksfraktion »Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen« [Drs. 19/25787, PDF]. Der Antrag zielt darauf ab, die Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 zu erhöhen. Patentinhaber und Hersteller sollen zur Vergabe von Lizenzen und zum Transfer des technologischen Know-hows zu veranlasst werden. Hierzu sollten alle gesetzlichen Möglichkeiten ausgeschöpft und zugleich der Zugang zu den hierfür benötigten biologischen Ressourcen sichergestellt werden.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Steuerskandale verhindern, Mitbestimmung stärken, Vermögensabgabe, Arbeitsschutz und Absicherung, Impfstoffe und die Freigabe deren Patente, Schutz vor Kreditwucher, Artenschutz, Agrarmarkt, Pressefreiheit, Bauland und soziale Stadt sowie zu Bildungsgerechtigkeit.
Die Fraktion DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde beantragt zum Thema "Entlassung von systemrelevanten Beschäftigten beim Klinik-Konzern Sana in der Pandemie - trotz Millionengewinn".
Seit Jahrzehnten fehlt der politische Wille, umfassend in eine gute und flächendeckende pflegerische Versorgung zu investieren. Stattdessen soll Pflege wenig kosten. Daher liegt die Hauptverantwortung für Pflege in Deutschland bei den Familien. Die Bundesregierung hat dies immer wieder ausgenutzt und so jedes Jahr Gelder in Milliardenhöhe gespart. Pflegenden Angehörigen können oftmals aufgrund ihrer familiären Situation keine Erwerbsarbeit ausüben. Neben Einkommensarmut heißt das für viele auch Altersarmut. Daran muss sich dringend etwas ändern, fordert Pia Zimmermann.
Die Linksfraktion hat mit dem DIW ein Konzept für eine Vermögensabgabe entwickelt, die lediglich 0,7 Prozent der Bevölkerung trifft und dem Bund Einnahmen von ca. 310 Milliarden Euro bringt. Am Donnerstag berät der Bundestag über den Antrag [PDF].
Gastkolumne von Gregor Gysi in der SUPERillu
Der sogenannte Impfgipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ging wie gewohnt daneben. Es gab keine Einigung zur Impfpriorisierung und zum Umgang mit vollständig Geimpften und negativ Getesteten, sodass die Länder ihre Alleingänge unbeschwert starten konnten.
Menschen, von denen keine Gesundheitsgefährdung für andere ausgeht, haben einen Anspruch auf vollständige Gewährung ihrer Grundrechte.…
Tarifverträge sorgen für gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnisse durch einen Tarifvertrag geregelt sind, stehen besser da als Beschäftigte in Betrieben ohne Tarifbindung. Tarifverträge werden in der Regel von den Gewerkschaften kollektiv ausgehandelt und regeln für die Beschäftigten Arbeitszeit, Entgelt und zahlreiche weitere Ansprüche. Insbesondere Flächentarifverträge verhindern Schmutzkonkurrenz und garantieren für alle Betriebe einer Branche die gleichen Vorrausetzungen. Statt über Lohndumping wird der Wettbewerb über Einfallsreichtum und Qualität ausgetragen. Doch seit Jahren nimmt die Tarifflucht von Unternehmen zu – auf Kosten der Beschäftigten.