Am 6. August 1945 warf ein Bomber der US Luftwaffe die Atombombe auf Hiroshima ab. Zu einem Zeitpunkt, als der Krieg bereits entschieden war. Jan Korte nimmt diesen Tag auch zum Anlass, die Bundesregierung erneut dazu aufzufordern, endlich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
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Die Preise für Verbraucher steigen immer weiter und Großkonzerne stopfen sich die Taschen voll.
Unser Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch macht Vorschläge dazu, wie die Politik eingreifen sollte.
Jan Korte wollte von der Bundesregierung wissen, welche Angriffe es auf NS-Gedenkstätten in der Bundesrepublik in den letzten fünf Jahren gegeben hat. Antwort: Wissen wir nicht so genau, denn "der Begriff „NS-Gedenkstätte“ stellt kein bundesweit abgestimmtes Angriffsziel im Katalog des KPMD-PMK dar". Ah ja, danke. Bezeichnend. Auch, dass diese Antwort nicht völlig überrascht.
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat unter dem Vorwand der demografischen Entwicklung gefordert, "man" werde um eine längere Wochen- und Lebensarbeitszeit nicht umhin kommen. Angesichts der Tatsache, dass bereits heute rund 15 Prozent der Beschäftigten das aktuelle Renteneintrittsalter nicht erreichen, sind diese ideologischen Gruselrezepte tief aus der neoliberalen Mottenkiste eine weitere Rentenkürzung und zutiefst ungerecht. PS: Wer sowas fordert, hat noch nie körperlich gearbeitet!
Ab Oktober können Gasimporteure über eine Umlage die gestiegenen Energiepreise an Verbraucher weitergeben. Damit werden auf Gas-Kunden zusätzliche Kosten zukommen - zur Entlastung der Unternehmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) geht von mehreren hundert Euro jährlich pro Haushalt aus. DIE LINKE kritisiert die Pläne und fordert einen Ausgleich für die steigenden Kosten.
Die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX hat Medienberichten zufolge die griechischen Pushbacks mitfinanziert. Das gehe aus einem Geheimbericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) zu FRONTEX hervor. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, kommentiert: "Der Bericht muss sofortige und grundlegende Konsequenzen haben. FRONTEX wusste früh von den griechischen Menschenrechtsverletzungen und hat die Öffentlichkeit und das EU-Parlament gezielt belogen. Aber nicht nur das: FRONTEX vertuschte die Aufklärung der illegalen Pushbacks und verschleierte, dass sie einige davon sogar mit europäischem Steuergeld selbst finanzierte!
Wer Hinweise auf Missstände in Unternehmen oder Behörden gibt, soll künftig besser vor Kündigung und Mobbing geschützt sein. Überfällig, finden wir. Aber der vorliegende Entwurf der Bundesregierung des Hinweisgeberschutzgesetzes lässt einen ganz wesentlichen Betroffenenkreis - nämlich 'Whistleblower*innen' in Sicherheitsbehörden - ungeschützt da stehen.
In Brandenburg und Sachsen lassen massive Waldbrände die Einsatzkräfte nicht zur Ruhe kommen. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: "Was muss eigentlich noch passieren, bis Bund und Länder umdenken und handeln? Es ist höchste Zeit, einen Waldumbau auf den Weg zu bringen, der unsere Wälder fit macht für die nächsten hundert Jahre."
Jeder Fünfte in Deutschland hat zu wenig Geld, um sich einmal im Jahr einen einwöchigen Urlaub leisten zu können. Das geht aus einer Anfrage von Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, bei der europäischen Statistikbehörde Eurostat hervor.
Heute vor 11 Jahren, am 22. Juli 2011, legte ein norwegischer Rechtsterrorist eine Bombe in Oslo und machte anschließend auf der Insel Utøya, wo ein Zeltlager der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF stattfand, ganz gezielt Menschenjagd auf linke Aktivist:innen. Durch den Anschlag in Oslo verloren 8 Menschen ihr Leben. Auf Utøya fielen 69 meist jugendliche Teilnehmer:innen seinem rechtsextremen Menschenhass zum Opfer. Ihnen gedenken wir heute.