Von Frank Tempel
Mit der Studie "Driving Under Influence of Drugs, Alcohol and Medicines" (DRUID) der Europäischen Union wurden erstmalig epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Drogen und Arzneimitteln auf die Fahrtüchtigkeit beziehungsweise auf verkehrssicheres Verhalten, die im Rahmen der polizeilichen Überwachung zum Drogennachweise durchgeführt wurden, zusammengetragen.
Die Ergebnisse der DRUID-Studie zeigen ein differenziertes Bild der Auswirkungen von Drogengebrauch auf den Straßenverkehr in Europa. Sie stellen nicht nur sicher geglaubtes Gemeinwissen infrage, sondern auch die Effektivität der entsprechenden Rechtsvorschriften. Bereits die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ließ deutlich werden, dass für viele Regelungen vollkommen unklar – und teils auch zweifelhaft – ist, ob sie die Verkehrssicherheit tatsächlich erhöhen. Viele Expertinnen und Experten meinen, dass nach der verfassungsrechtlich gebotenen Lockerung der Strafverfolgung die Repression auf den Straßenverkehr verlagert wurde. Insbesondere der Führerscheinentzug aufgrund "charakterlicher Nichteignung", obwohl Drogenkonsum in keinem zeitlichen Zusammenhang zur Teilnahme am Straßenverkehr stattfand, wirft viele Fragen auf. Wenn das zuträfe, bestünde dringender gesetzlicher Änderungsbedarf.
Dass das Nüchternheitsgebot richtig ist, steht für mich außer Frage. Wenn aber existenzbedrohende Strafen im Raum stehen, obwohl keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit nachgewiesen wurde, habe ich damit ein Problem. Und das nicht nur, weil Konsumierende der Volksdroge Alkohol dagegen mit vergleichsweise großer Nachsicht behandelt werden.
Insgesamt wurden bei der DRUID-Studie 50.000 PKW- und LKW-Fahrer durch eine Speichel- und/oder Blutprobe auf Drogenkonsum untersucht. Unter den illegalen Drogen war Cannabis (THC) die am häufigsten festgestellte Droge, gefolgt von Kokain, Amphetaminen und illegalen Opiaten. Es wurde festgestellt, dass Menschen mit moderatem Konsum von Cannabis in der Lage sind, ihre Intoxikation realistisch einzuschätzen und als verantwortungsbewusst im Bezug auf Drogen und Straßenverkehr beschrieben werden. Arzneimittel, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen können, wurden hingegen häufig bei älteren weiblichen Fahrern nachgewiesen.
Es konnten keine Anzeichen gefunden werden, dass Drogenkonsumierende im Straßenverkehr mehr Risiken eingehen als andere Verkehrsteilnehmende, aber im Gegensatz zu Alkoholkonsumierenden zeigen Cannabiskonsumierende erst im Rückblick Schuldgefühle und Reue. Interessanterweise konnten keine negativen Einflüssen von Stimulanzien auf die Fahrtauglichkeit festgestellt werden, es gab entgegen der allgemeinen Annahme vielmehr "Befunde zur Leistungsverbesserungen als zu Leistungsbeeinträchtigungen".
Die Studie enthält aber darüber hinaus viele weitere Informationen für alle, die sich mit der Thematik intensiver beschäftigen wollen und enthält zudem eine Vielzahl an Empfehlungen zur Bekämpfung von Drogen- und Medikamentenkonsum am Steuer. Ich habe die Studie deswegen vom Deutschen Bundestag ins Deutsche übersetzen lassen und stelle sie hiermit allen Interessierten zur Verfügung. Es handelt sich dabei um keine amtliche Übersetzung.
linksfraktion.de, 23. Dezember 2013