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Am 10. März 2017 veranstaltete die Fraktion DIE LINKE ein öffentliches Fachgespräch unter dem Titel "Digitale Tagelöhner? Mindesthonorare für (Solo-)Selbständige".
Eine zunehmende Anzahl von Menschen in den verschiedensten Branchen arbeiten heute in selbständiger Erwerbsarbeit. Viele der sogenannten "Solo-Selbständigen" arbeiten unter prekären Bedingungen und sind nur begrenzt in die sozialen Sicherungssysteme eingebunden. Wir wollen in diesem Zusammenhang die Einführung von Mindesthonoraren diskutieren und haben dazu Betroffene und Fachleute zum Gespräch eingeladen.
Nachdem unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Petra Sitte in die gut besuchte Veranstaltung und das Thema einführte und unsere kulturpolitische Sprecherin Sigrid Hupach einen Impuls gab, wurde das Thema in drei Panels in verschiedenen Aspekten diskutiert unter reger Beteiligung aller Anwesenden.
»Gefahr für die ganze Gesellschaft«
Am Anfang stand ein Austausch über praktische Erfahrungen, moderiert von Petra Sitte. Guntram Schuschke von fairTV und Thomas Frickel von der AG DOK beschrieben die Situation in der Film- und Fernsehbranche, in der Selbständigkeit schon lange die Arbeitsverhältnisse dominiert. Guntram Schuschke warnte vor diesem Hintergrund vor bestimmten Entwicklungen im Bereich Solo-Selbständigkeit als "Gefahr für die ganze Gesellschaft". Karin Kneer brachte ihre Perspektive als Clickworkerin ein, während Benedikt Franke als Geschäftsführer von Helpling als Vertreter der Plattformseite an der kontroversen Diskussion teilnahm, die insbesondere die Verantwortung der Auftraggeber in den Blick nahm.
Im zweiten Panel moderierte unsere arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Zimmermann eine Diskussion über Vernetzung und Organisation von Solo-Selbständigen mit Jan-Peter Wahlmann von der Allianz Deutscher Designer, Christophe Knoch von der Koalition der Freien Szene Berlin, Veronika Mirschel von ver.di und Robert Fuß von der IG Metall. "Gewinnen wir die Kollegen und Kolleginnen für den Solidargedanken?" fragte Veronika Mirschel und plädierte übereinstimmend mit den Mitdiskutierenden für eine bessere, auch branchenübergreifende Organisation und Vernetzung. Diskutiert wurde, welche Rolle Gewerkschaften und Interessenverbände dabei spielen können und sollten, aber auch die Notwendigkeit gesetzlicher Rahmenbedingungen wurde hervorgehoben.
»Zeit statt Zeile«
Das letzte Panel stand unter der Frage "Wie kommen wir zu einem branchenspezifischen Mindesthonorar?" Moderiert von der Unternehmerin und Publizistin Anke Domscheidt-Berg diskutierten Gunter Haake von der mediafon Selbständigenberatung, Prof Dr. Ursula Rust von der Universität Bremen, Jochen Wilhelm von der mibeg Gesellschaft für Unternehmensberatung und Henry Steinhau vom Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten. Ob das Mindesthonorar zentraler Teil der Lösung ist, war dabei durchaus umstritten, nicht aber der grundsätzliche Handlungsbedarf. Henry Steinhau sprach von "sittenwidrigen" Honoraren und brachte eine zentrale Forderung mit "Zeit statt Zeile" auf den Punkt. Die Diskutierenden betonten auch die Bedeutung der Einbindung in die sozialen Sicherungssysteme. Weitere Themen waren die Rolle der öffentlichen Hand als Auftraggeberin und die im Bereich der Selbständigkeit stark wirksamen Gender-Aspekte.
In einem Schlusswort fasste Katja Kipping die Diskussionsstränge zusammen und betonte unter der Frage "Was wird DIE LINKE weiter unternehmen?" die Notwendigkeit, sich den Problemen zu stellen und wies auf verschiedene Initiativen der LINKEN hin. Das Thema werde auch im Wahlprogramm noch einmal aufgegriffen werden.
