Das Geschäft der Rüstungsindustrie boomt. Trotz Coronavirus-Pandemie. So hat die Bundesregierung in den ersten drei Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von 1,16 Milliarden Euro genehmigt und damit für 45 Millionen mehr als im Vergleichszeitraum 2019. Das geht aus der Antwort [PDF] des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Sevim Dagdelen hervor.
Dabei war das Jahr 2019 war insgesamt ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von erstmals über 8 Milliarden Euro. Die neuerlichen Steigerungen gehen auf den gestiegenen Wert der Genehmigung von Kriegswaffen in den Monaten Januar bis März zurück. Während bei den sonstigen Rüstungsgütern die Werte von 887 Millionen Euro auf 794 Millionen Euro leicht sanken, stiegen die der Kriegswaffen von 231 Millionen Euro im ersten Quartal 2019 drastisch auf nunmehr 369 Millionen Euro. Setzt sich der Trend fort, wird 2020 zu einem neuen Rekordjahr bei den Rüstungsexporten, und das in Zeiten der Corona-Pandemie.
Erhielten im ersten Quartal 2019 die EU-Länder mit 416 Millionen Euro den höchsten Wert an Genehmigungen (Drittstaaten: 390 Millionen Euro, NATO- und gleichgestellte Länder: 312 Millionen Euro), ist von Januar bis März dieses Jahres der höchste Genehmigungswert bei den Drittländern zu finden. An sie wurden Genehmigungen im Wert von 615 Millionen Euro erteilt. Der Anstieg resultiert aus einer Steigerung bei den Kriegswaffenexportgenehmigungen von 52,6 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf 316 Millionen Euro jetzt. Das Gros der Genehmigungen für Kriegswaffenexporte bezieht sich mit 294 Millionen Euro auf sogenannte Entwicklungsländer.