Nach dem Selbstmordattentat auf eine Bundeswehr-Patrouille im westafrikanischen Mali hat Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Sondersitzungen des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses beantragt.
Am Freitag, den 25. Juni bestätigte die Bundeswehr kurz nach 14 Uhr, dass am selben Tag, gegen 08:30 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit deutsche Bundeswehr-Soldaten im MINUSMA-Einsatz bei einem Anschlag nördlich von Gao in Mali verwundet wurden. Dabei wurden 12 deutsche Soldaten verwundet, drei von ihnen schwer.
Die Obfrau meiner Fraktion im für die Bundeswehreinsätze im Ausland federführenden Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen, hat unmittelbar nach Bekanntwerden der Nachricht eine Unterrichtung der Obleute durch das Auswärtige Amt angefordert. Das Auswärtige Amt hat daraufhin zu einer Obleute-Unterrichtung eingeladen, Freitag 25. Juni 16:30 Uhr. Diese Unterrichtung ist bislang jedoch nicht erfolgt. Die Bundesregierung ist ihren Informationspflichten gegenüber dem Parlament somit nicht nachgekommen. Dies ist nicht akzeptabel.
Meine Fraktion, das Parlament sowie die Öffentlichkeit haben ein Recht auf Information und Aufklärung insbesondere, weil die Sicherheitslage in Mali sich immer weiter verschlechtert. Namens meiner Fraktion beantrage ich eine unverzügliche Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses sowie eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses und bitte um Unterrichtung in beiden Ausschüssen durch das Auswärtige Amt sowie das Bundesministerium für Verteidigung durch Bundesminister Maas und Bundesministerin Kramp-Karrenbauer in der kommenden Woche (26. KW). Die zeitliche Abfolge der Sondersitzungen sollte ermöglichen, dass beide Bundesminister in beiden Ausschüssen vortragen und den Fragen der Abgeordneten zur Verfügung stehen können.