Jeder Angriff ist einer zu viel. Zwar hat die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge in Deutschland 2017 im Vergleich zum Vorjahr abgenommen, aber die absoluten Zahlen sind nach wie vor alarmierend: "1.906 Straftaten gegen Geflüchtete, 313 Angriffe auf Unterkünfte und mehr als 300 verletzte Personen – die Bilanz der rassistischen Gewalttaten ist erschreckend", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung (PDF) auf ihre Kleine Anfrage.
"Dass die Zahl der rassistischen Angriffe auf Geflüchtete im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen ist, ist kein Grund zur Erleichterung, denn durchschnittlich sind es immer noch mehr als fünf pro Tag“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. 2016 wurden rund 3.500 Angriffe erfasst. Dabei handelte es sich um Delikte wie gefährliche Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung, Volksverhetzung, Hausfriedensbruch, schwere Brandstiftung und Sprengstoffexplosionen.
Eine Mitverantwortung für ein vergiftetes gesellschaftliches Klima sieht Ulla Jelpke bei AfD und Union: "Die AfD, Pegida und andere rechte Gruppierungen verbreiten ihre rassistische Hetze mittlerweile mit großer Selbstverständlichkeit – auf der Straße und in den Parlamenten. Das Repertoire des braunen Mobs reicht von verbalen Bedrohungen bis hin zu tätlichen Angriffen. Die Unionsparteien müssen endlich ihre flüchtlingsfeindliche Stimmungsmache einstellen. Sonst tragen sie für die weitere Zuspitzung des gesellschaftlichen Klimas eine Mitverantwortung."