Es bleibt das Geheimnis von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer geschickt
inszenierten Medienpolitik: Wie kann man selbst zu verantwortende Probleme umdeuten in Erfolge eigener Politik?
Man nehme die Ergebnisse des Familienministeriums zur Kinderarmut: 2,4 Millionen Kinder sind in Deutschland von Armut betroffen. Und verbinde sie mit den Ergebnissen des Familienreports 2009: 660 000 der 1,6 Millionen Alleinerziehenden erhalten Hartz IV, häufig trotz Erwerbstätigkeit. Und etwa die Hälfte aller Kinder, die von Sozialleistungen abhängig sind, lebt in einem Alleinerziehenden-Haushalt.
Jeder Regierung mit einer solchen Bilanz würde es die Schamröte ins Gesicht treiben. Nicht so der Familienministerin: Sie fühlt sich in ihrer Familienpolitik sogar bestätigt. Die skandalösen Zustände feiert sie als Erfolg ihrer Regierungsarbeit. Und was das Tollste ist: Praktisch alle Medien machen mit. Niemand fragt die Bundesfamilienministerin, was sie denn seit 2005 dagegen getan hat und warum sich die Bilanz sogar verschlechtert hat!
DIE LINKE hat realistische Konzepte gegen Armut von Alleinerziehenden und ihren Kindern im Parlament zur Abstimmung gestellt. Die Anhebung des Kinderzuschlags, ein sozial gerechtes
Elterngeld, gebührenfreie und ganztägige Kinderbetreuung, eine familienfreundliche Arbeitswelt
oder die Erhöhung der verfassungswidrigen Hartz-IV-Regelsätze für Kinder - alle Vorschläge wurden von CDU/CSU und SPD abgelehnt. Inzwischen kommen unsere Initiativen aber als Schulbedarfspaket, Kinderbonus oder angehobene Kinder-Regelsätze für 6- bis 13-Jährige kurz vor den Wahlen, wenn auch in eingeschränkter Weise, zum Tragen.
DIE LINKE wirkt auch hier - und sei es als schlechtes Gewissen
DIE LINKE wirkt in der Familienpolitik
Periodika,