Was ist Gute Arbeit? Auf diese Frage antworten die meisten Menschen: Meine Arbeit soll sicher sein und anständig entlohnt werden. Sie soll meiner Gesundheit nicht schaden. Ich möchte mitbestimmen können. Und Arbeit ist gut, wenn ich auch genügend Zeit für meine Freunde und Familie habe. Auch wir sagen: Gute Arbeit ist sozial abgesichert, gut entlohnt und tariflich ausgestaltet, mitbestimmt und darf nicht krank machen.
Gemessen an diesen Standards sieht die Realität oft anders aus. Unternehmen bieten immer öfter nur unsichere oder schlecht bezahlte Arbeit an. 7 Millionen Beschäftigte arbeiteten 2020 in Deutschland in einem atypischen Arbeitsverhältnis, das ist etwa jeder fünfte Beschäftigte. Bei Beschäftigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist es knapp jeder Dritte. Sie arbeiten befristetet, in Teilzeit bis 20 Stunden in der Woche, als geringfügig Beschäftigte oder in Leiharbeit.
Kein Wunder, dass Deutschland mit den größten Niedriglohnsektor in Europa hat. Gleichzeitig fällt nur noch etwa die Hälfte der Beschäftigten unter den Schutz von Tarifverträgen und nur in neun Prozent der Betriebe, die die gesetzliche Voraussetzung für die Gründung eines Betriebsrates erfüllen, gibt es auch einen.
Außerdem macht Arbeit allzu häufig krank. Gründe hierfür sind hohe körperliche und psychische Belastungen, nicht zuletzt auch zu lange und wenig planbare Arbeitszeiten. Und gerade atypisch Beschäftigte weisen durch Unsicherheit, Dumpinglöhne und Stress einen schlechteren psychischen Gesundheitszustand auf als Normalbeschäftigte.
Die Regierungen Schröder und Merkel haben schlecht bezahlter und unsicherer Arbeit den Weg gebahnt. So wurde und wird gute Arbeit immer seltener. Auch die jetzige große Koalition hat kaum für Besserungen gesorgt: der Mindestlohn ist nach wie vor viel zu niedrig, trotz Absichtserklärung im Koalitionsvertrag gab es keine Eindämmung sachgrundloser Befristungen und geringfügige Beschäftigung wurde sogar vorübergehend ausweitet statt eingeschränkt.
Die Fraktion DIE LINKE fordert, dass sich politisches Handeln am Leitbild Guter Arbeit orientiert und setzt sich für folgende Schritte ein:
- Das unbefristete Arbeitsverhältnis muss wieder zur Regel werden, indem die sachgrundlose Befristung verboten, Sachgründe reduziert und Kettenbefristungen verhindert werden.
- In der Leiharbeit muss sofort das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ zuzüglich einer Flexibilitätsvergütung ab dem ersten Einsatztag gelten. Langfristig muss Leiharbeit verboten werden.
- Die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit muss in einem ersten Schritt von 48 Stunden pro Woche auf 40 Stunden reduziert werden. Der Mindesturlaubsanspruch im Bundesurlaubsgesetz ist schrittweise von 24 auf 30 Werktage anzuheben. Die Arbeitszeit muss sich mehr an den Wünschen der Beschäftigten und weniger an den Ansprüchen der Unternehmen ausrichten.
- Psychische Belastungen müssen verringert und die Arbeit alternsgerecht gestaltet werden. In diesem Sinne muss der Arbeits- und Gesundheitsschutz konsequenter umgesetzt, die Kontrollen erhöht und eine Anti-Stress-Verordnung verabschiedet werden.
- Die betriebliche Mitbestimmung muss ausgeweitet werden, um den Herausforderungen von Klimawandel, Digitalisierung, Globalisierung und Deregulierung gerecht zu werden.
- Die Gewerkschaften müssen gestärkt werden. Es braucht eine höhere Tarifbindung, denn gute Arbeit braucht den Schutz von Tarifverträgen.
- Minijobs sind in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu überführen.
- Der Mindestlohn ist auf 13 Euro pro Stunde zu erhöhen - ohne Ausnahmen.
- Hartz IV muss durch eine sanktionsfreie soziale Mindestsicherung ersetzt werden. Gleichzeitig müssen die Zumutbarkeitskriterien in der Arbeitslosenversicherung geändert werden – Leiharbeit und Minijobs gelten nicht mehr als zumutbar und die Qualifikation muss ebenso wie die vorherige Lohnhöhe besser berücksichtigt werden.
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