DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass medizinischer Fortschritt nicht nur den Zahlungskräftigen, sondern allen Bürger*innen zu Gute kommt. Wir verstehen Gesundheit in einem umfassenden Sinne, nicht vorrangig als Markt der Gesundheitswirtschaft. Sie hat nicht nur medizinische, sondern berücksichtigt gleichermaßen soziale, ethische, epidemiologische und ökonomische Aspekte. Es geht uns um Menschenwürde, soziale Gerechtigkeit und Gesundheitsversorgung statt nur um die Wahrung ökonomischer Effizienz und maximaler Wertschöpfung.
Die Fraktion DIE LINKE steht für eine andere politische Schwerpunktsetzung in der Gesundheitsforschung. Wir setzen auf Präventions-, Pflege- und die Versorgungsforschung, insbesondere in Bezug auf „Volkskrankheiten“ wie Herz-Kreislauf- oder Krebserkrankungen. Wir wollen gezielt Gelder bereitstellen, um die Gesundheitswissenschaften („Public Health“) und die nichtkommerzielle klinische Forschung zu stärken. Eine industrieunabhängige Expertise ist für die Entwicklung eines guten Gesundheitssystems und im Interesse der Gesundheit aller unabdingbar.
Aus diesem Grund ist für uns entscheidend, dass die jahrelangen Investitionsstaus und die strukturelle Unterfinanzierung der Universitätsklinika endlich beseitigt werden und eine freie Grundlagenforschung an Klinika überhaupt wieder stattfinden kann. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE, dass in den kommenden Bundeshaushalten die nichtkommerzielle klinische Forschung an den Universitätsklinika schrittweise mit 500 Millionen Euro gestärkt wird.
Innerhalb dieser Förderung soll auch ein Förderschwerpunkt zur Bekämpfung vernachlässigter, armutsbedingter Krankheiten entstehen, die besonders in Entwicklungsländern jährlich mehr als eine Million Totdesopfer fordern. Aufgrund fehlender Rentabilität wendet die Pharmaindustrie hierfür kaum Forschungsmittel zur Entwicklung neuer Medikamente und Impfstoffe auf. Stattdessen konzentrieren sich ihre Forschungsausgaben auf Blockbuster für Wohlstandsleiden wie Haarausfall, Schlaf- oder Erektionsstörungen. Und selbst wenn die Firmen über entsprechende Medikamente und Impfstoffe verfügen, werden diese nur zu Preisen verkauft, die für die Betroffenen in Entwicklungsländern unbezahlbar sind.
Die gerechte Verteilung knapper Gesundheitsressourcen ist sowohl national als auch weltweit eine zentrale ethische und soziale Herausforderung der kommenden Jahre. Daher ist es aus unserer Sicht wichtig, dass die Sozialversicherungen und die organisierte Zivilgesellschaft in die Gesundheitsforschung einbezogen werden. Forschungsprogramme sollten zukünftig in einem transparenten und partizipativen Prozess entwickelt werden, der neben Expertenwissen auch geeignete, etwa digitale Formen der Mitsprache der Allgemeinheit einbindet. Nur so kann Versorgung verbessert sowie eine patientenorientierte und interdisziplinäre Forschung gestärkt werden.
Neben der Gesundheitsforschung bedürfen ebenso die Regelungen zu den Arzneimittelpatenten auf europäischer und internationaler Ebene einer dringenden Überarbeitung. Denn: Patente können tödlich sein. Die großen Firmen sollen deshalb endlich Medikamente zur Produktion von Generika freigeben, damit HIV/AIDS, Malaria und andere Krankheiten weltweit bekämpft werden können. Mit öffentlichen Mitteln geförderte Forschung soll im Rahmen des „equitable licensing“ zu sozialen Konditionen an ärmere Länder und Generikaproduzenten abgegeben werden. Produktentwicklungspartnerschaften sind nachhaltig und in voller Breite des Krankheitsspektrums zu unterstützen.