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Atomwaffen

Themenpapiere der Fraktion

Die LINKE. steht seit jeher an der Seite der Friedensbewegung im Kampf gegen Massenvernichtungswaffen. Zur Vision einer Welt ohne Massenvernichtungswaffen gehört auch konsequente Abrüstung im eigenen Land. Die LINKE. lehnt eine weitere Beteiligung der Bundesrepublik an der US-geführten ‚nuklearen Teilhabe‘ ab und fordert den Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik. Die Bundeswehr darf keine Trägerflugzeuge für den Abwurf von Atomwaffen mehr bereitstellen. Die LINKE wendet sich auch kategorisch gegen alle Ambitionen, eine deutsche oder europäische Atomwaffenfähigkeit zu erlangen. Stattdessen treten wir dafür ein, dass die Bundesrepublik die Initiative verschiedener nicht-paktgebundener Staaten unterstützt, Atomwaffen aus humanitären Erwägungen weltweit zu ächten. Die LINKE. setzt sich daher nachdrücklich dafür ein, dass die Bundesrepublik ihre Boykott-Haltung gegenüber dem Atomwaffenverbots-Vertrag aufgibt, der im Juli diesen Jahres von einer großen Mehrheit aller UN-Staaten in Kraft gesetzt worden ist. Die Bundesrepublik sollte jetzt Initiative zeigen und diesen Vertrag als eines der ersten westlichen Länder ratifizieren.

Antrag: Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsantrag aktiv unterstützen (PDF)

Antrag: Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Neustationierung stoppen (PDF)