DIE LINKE vertritt bisher die Position, dass nur eine integrierte Bahn, die Infrastruktur und Betrieb unter einem Dach vereint, gut funktionieren könne und dass es bei einer Trennung zu großen Synergieverlusten komme. Durch die nun konkret geplante Teilprivatisierung der Deutsche-Bahn-Tochterunternehmen DB Arriva und DB Schenker Logistics ist jedoch eine neue Situation entstanden:
Es ist wahrscheinlich, dass private Investoren demnächst bei der DB AG mit am Tisch sitzen und dass dadurch ein zusätzlicher Renditedruck auf das Staatsunternehmen entsteht – insbesondere auf die Infrastruktur.
Daher ist eine latente Diskussion neu aufgebrochen: Ist die Abtrennung der Infrastruktursparten aus der renditeorientierten DB AG nötig, um sie in einer gemeinwohlorientierten Struktur (z.B. einer Anstalt öffentlichen Rechts) langfristig zu sichern? Der Schutz der Infrastruktur vor der weiteren Zurichtung auf (kurzfristige) Gewinnmaximierung ist für die Zukunft der Bahn von erheblicher Bedeutung. Ein erster Beitrag zu diesem Thema hat Sabine Leidig in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht.
Eingeladen zu der Veranstaltung sind insbesondere Interessierte aus der Fraktion, den verkehrspolitischen Verbänden, den Gewerkschaften, dem Umfeld der LINKEn sowie Fachjournalist*innen.
Programm:
12.00 Uhr Ankommen und Vorab-Gespräche bei einem kleinen Imbiss
13.00 Uhr Begrüßung und kurze Einführung zum Thema
- Sabine Leidig, MdB, Sprecherin für Verkehrspolitik, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
13.15 Uhr Impulsreferat
Warum eine Trennung der Bahn-Infrastruktursparten vom Betrieb notwendig ist, um die Infrastruktur gemeinnützig zu betreiben und damit zu schützen
- Claus Weselsky, Vorsitzender Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer
14.00 Uhr Warum DIE LINKE und das "Bündnis Bahn für Alle" bislang eine integrierte Bahn vertreten haben und warum wir jetzt vor einer neuen Situation stehen, die neue Antworten erfordert
- Winfried Wolf, Bahn für Alle, Bürgerbahn statt Börsenbahn
14.20 Uhr Kaffeepause
14.30 Uhr Offene Diskussion über die zukünftige Struktur der Bahn und unsere Strategie
- Moderation Sabine Leidig
16.45 Uhr Abschluss und Schlussfolgerungen
- Sabine Leidig
17.00 Uhr Ende der Veranstaltung