Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Thüringen.
Mit lautstarken Protesten, Demonstrationen und Streiks kämpfen die Beschäftigten und ihre Unterstützer*innen seit einigen Jahren gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern. Aktuell fordern die Beschäftigten der Uniklinik Jena Entlastung per Tarifvertrag.
Einerseits gibt es Zwischenerfolge: Die Personaluntergrenzen sind zwar völlig unzureichend, aber ihre Einführung war das politische Eingeständnis, dass es Vorgaben für das Verhältnis von Pflegekräften zu Patient*innen braucht – das wurde jahrelang bestritten und abgewehrt. Ab dem nächsten Jahr bekommen die Krankenhäuser die Kosten für das Pflegepersonal nicht mehr als Teil der Fallpauschalen, sondern kostendeckend erstattet. Das ist ein großer Schritt!
Andererseits ist konkrete Entlastung bisher kaum in Sicht. Vieles ist in Bewegung gekommen, aber es braucht noch mehr politischen und gewerkschaftlichen Druck, um wirksame Lösungen durchzusetzen. Der Ratschlag bietet die Möglichkeit, sich über Erfahrungen im Kampf um gute Arbeit und gute Pflege auszutauschen und die Strategien auf den unterschiedlichen Ebenen (Betrieb, Tarif, Politik) zu verknüpfen und gemeinsam weiterzuentwickeln.
PROGRAMM:
11 Uhr Eröffnung
- Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion Thüringen
- Heike Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Thüringen
- Timo Thibault, ver.di Aktiver am Universitätsklinikum Jena
11.30 Uhr Auftakt - Woher kommt der Pflegenotstand und was können wir dagegen tun?
- Harald Weinberg, MdB, Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
- Nadja Rakowitz, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik
- Erik Busse, Jugend- und Auszubildendenvertreter, Universitätsklinikum Düsseldorf
13 Uhr Mittagspause
13.45 Uhr Aktiv gegen den Pflegenotstand – Was kann die Landesregierung tun?
- Heike Werner
14.45 Uhr Grußwort
- Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringen
15 Uhr Kaffeepause
15.15 Uhr Arbeitsgruppen - Pflegeaufstand in Krankenhäusern?
1. Erfahrungen mit Tarifbewegungen und Tarifverträgen für mehr Personal
- Erik Busse
- Alexandra Willer, Personalratsvorsitzende am Uniklinikum Essen
2. Mehr von euch ist besser für alle! Wie können andere die Tarifbewegung am Uniklinikum
Jena unterstützen?
- Hannes Gottschalk, Gewerkschaftssekretär ver.di Thüringen
- Almuth Emmelmann , Bündnis »Mehr Personal für unser UKJ«, Frauen*streik Jena
16.45 Abschluss
- Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen
- Petra Bergmann-Franke, ver.di Aktive am Universitätsklinikum Jena
- Harald Weinberg
Freistellung für Betriebs- und Personalvertretungen
Für den Ratschlag ist die Freistellung nach §37 Abs. 7 Betriebsverfassungsgesetz sowie nach § 46 Absatz 2 Thüringer Personalvertretungsgesetz beantragt.
Weitere Informationen dazu und Anmeldung der Freistellung unter kontaktstelle@linksfraktion.de