Publikationen der Fraktion

Eine politische Bilanz und ein Überblick über parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag seit 2005.

DIE LINKE im Bundestag hat mit der Antirassismus-Konferenz »Solidarität ist unteilbar« am 1. März 2019 ein Forum geschaffen, in dem wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven der Antirassismus Arbeit zusammengebracht wurden. Die Konferenz steht in der Tradition einer ganzen Reihe von Großveranstaltungen der Fraktion zum Themenfeld (»Refugees welcome – Flüchtlinge willkommen« Berlin 2015, »Welcome 2 stay« Leipzig 2016) und verortete sich in den antirassistischen und antifaschistischen Protesten des Jahres 2018. Sie bot eine Gelegenheit zum inhaltlichen Austausch und trug außerdem einen Beitrag zu den im März jährlich stattfinden internationalen Wochen gegen Rassismus bei. Im Reader finden Sie die Dokumentation der Konferenz.

Nicht als gedruckte Broschüre lieferbar!

UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Dossier, 8. aktualisierte Auflage
 

Das Rad soll wieder das Verkehrsmittel Nr. 1 werden – es ist ökologisch, kostengünstig, gesund und schnell. Wer Fahrrad fährt, ist flexibel unterwegs und auf kurzen Strecken oft am schnellsten, zumal die meisten Wege, die in der Stadt und über Land gefahren werden, kürzer als 10 Kilometer sind. Das Fahrrad garantiert individuelle Freiheit, ohne andere einzuschränken, auch für Kinder und Jugendliche und für alle, die sich kein Auto leisten können oder wollen.
 

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag  fordert eine Aufhebung des Kooperations­verbotes zwischen Bund und Länder in Sachen Bildung. Sie tritt für die Veran­kerung einer Gemeinschafts­aufgabe Bildung im Grundgesetz ein. Ein angemessenes Instrument für die Herstellung der Vergleich­barkeit im Bildungs­wesen und gleicher Möglich­keiten für die Bildungs­teilhabe kann ein bundes­weites Bildungs­rahmen­gesetz sein, das alle Bildungs­bereiche in den Blick nimmt. Die AG „Bildung“ der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat deshalb Grundsätze für ein Bildungs­rahmen­gesetz beraten, die wir in dem vorliegenden Reader zur Diskussions­angebot unterbreiten.

Hier zur Kurzfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag  fordert eine Aufhebung des Kooperations­verbotes zwischen Bund und Länder in Sachen Bildung. Sie tritt für die Veran­kerung einer Gemeinschafts­aufgabe Bildung im Grundgesetz ein. Ein angemessenes Instrument für die Herstellung der Vergleich­barkeit im Bildungs­wesen und gleicher Möglich­keiten für die Bildungs­teilhabe kann ein bundes­weites Bildungs­rahmen­gesetz sein, das alle Bildungs­bereiche in den Blick nimmt. Die AG „Bildung“ der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat deshalb Grundsätze für ein Bildungs­rahmen­gesetz beraten, die wir in dem vorliegenden Reader zur Diskussions­angebot unterbreiten.

Hier zur Langfassung

Dokumentation der gemeinsamen Konferenz von Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3. und 4. Juli 2015 in Berlin.

Bis ins Jahr 2015 weigerte sich die Bundesrepublik Deutschland, das unvorstellbare Leid der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anzuerkennen. Endlich, am 20. Mai 2015, beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative der LINKEN und der GRÜNEN , den wenigen Überlebenden zumindest eine symbolische Entschädigung zukommen lassen.

Mit diesem Reader arbeiten wir die Geschichte auf, u.a. mit einem Beitrag von Hannes Heer, dem Organisator der Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmach 1941 bis 1944".

Menschenrechte bleiben für DIE LINKE Grundwerte ihrer Politik. Nicht erst seit unserer Zustimmung zur Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen am 4. Dezember 2008 im Bundestag. Seit dem 26. März 2009 ist diese erste Menschenrechts-Konvention des 21. Jahrhunderts in der Bundesrepublik in Kraft getreten. Ihre Umsetzung verläuft jedoch zu langsam – gemessen an den gesellschaftlichen Ressourcen Deutschlands.

Aktualisierte Fassung aus September 2015

Am 22. August 2013 wurde der Abschlussbe­richt des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages der Öffentlichkeit vorgestellt. Ein Novum in der Geschichte des Bundestages ist, dass sich alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Bericht einigen konnten. Dies ist ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Rechtsradikalismus und –Extremismus. Dennoch gibt es natürlich Unterschiede in der Bewertung und in Bezug auf die Schlussfolgerungen, die gezogen werden sollten. In diesem Reader veröffentlich die Fraktion DIE LINKE ihre abweichende bzw. die über den Bericht hinausgehende Sicht.