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Hier spricht die Opposition
Video-Podcast mit wöchentlich neuen Beiträgen
In ihrem Video-Podcast nimmt DIE LINKE in den so genannten Nichtsitzungswochen zu aktuellen politischen Entwicklungen Stellung. Wir wollen Ihnen die Möglichkeit geben, sich anzusehen und anzuhören, was die Opposition dem neoliberalen Treiben der Großen Koalition entgegenhält.
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Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, Gute Arbeit für alle zu schaffen
Der 1. Mai ist der Tag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für Arbeitslose. Zu Guter Arbeit gehört Arbeits- und Gesundheitsschutz, eine angemessene Arbeitszeit, nur selten Überstunden und außerdem eine Entlohnung, von der man in Würde leben kann. Ein Viertel aller Beschäftigten in Deutschland arbeitet im Niedriglohnsektor, Menschen müssen in so genannten Ein-Euro-Jobs arbeiten. Wir haben immer mehr befristete Arbeitsverhältnisse. Aufstockerinnen und Aufstocker verdienen so wenig, dass sie zusätzlich noch Hartz IV beantragen müssen. All das hat die kleinen und mittelständischen Unternehmen geschwächt, weil sie zu wenig Waren und Dienstleistungen verkaufen, denn die Kaufkraft ist gesunken. Gravierende Änderungen sind möglich.
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Nicole Gohlke: Hochschulen sozial öffnen und besser finanzieren
In den letzten Semestern haben sich tausende Studierende an den bundesweiten Bildungsstreiks beteiligt. Im Fokus der Kritik stand der Bologna-Prozess - unzumutbare Studiengänge, überfüllte Seminare an unterfinanzierten Hochschulen, zunehmende soziale Ungerechtigkeiten oder die Verdrängung kritischer Wissenschaften. Mehr als kleine Korrekturen hat Bildungsministerin Schavan für ihren Bologna-Gipfel am 17. Mai nicht in Aussicht gestellt. DIE LINKE lädt alle interessierten Aktivistinnen und Aktivisten zur Bologna-Fachkonferenz am 2. Mai nach Berlin ein. Auch Du bist herzlich eingeladen!
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In der Krise ist die Alternative ist nicht prekäre, sondern Gute Arbeit
Trotz Krise gebe es ein Beschäftigungswunder - so die offiziellen Verlautbarungen. Richtig ist: Offiziell sind die Arbeitslosenzahlen nicht so gestiegen wie befürchtet. Tatsächlich aber beruht das Wunder auf einer Beschäftigungslüge. Ein Jobwunder auf dem Rücken der Beschäftigten ist für uns keins. Arbeitsplätze fallen nicht vom Himmel. Gute Arbeit und öffentliche Beschäftigung gibt es nur, wenn kräftig investiert wird. Die Alternativen der Fraktion DIE LINKE sind durchgerechnet und machbar.
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Eine andere Energie ist möglich
In der kommenden Woche jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 24. Mal. Atomkraft ist nicht nur in der Erzeugung brandgefährlich. Die Mehrzahl der Menschen sagt: raus aus der Atomkraft, so schnell wie möglich. Dafür gehen wir als LINKE im Bundestag am kommenden Wochenende auf die Straße. Ich würde mich freuen, wenn wir Sie sehen würden bei der Umzingelung von Biblis, in Ahaus oder bei der Menschenkette Brunsbüttel nach Krümmel.
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Ulrich Maurer: Leiharbeit in Deutschland verbieten, Hartz-Sätze auf 500 Euro anheben und gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro einführen
NRW ist ein Land, in dem besonders viele Menschen betroffen sind von Niedrigslöhnen, von Armut durch Hartz IV, in dem besonders viele Menschen von der Sklavenarbeit, die sich Leiharbeit nennt, leben müssen. DIE LINKE hat auf ihrer Frühjahrsklausur in Dortmund einen Antrag beschlossen, mit dem Leiharbeit in Deutschland so gut wie verboten werden soll. In einem Schritt sollen die Leiharbeiter genauso bezahlt werden wie die Beschäftigen mit selber Tätigkeit in unbefristeten Arbeitsverhältnissen. DIE LINKE ist die einzige Partei in Deutschland, die Partei ergreift für die Menschen, die von Niedriglöhnen leben müssen, die in Armut leben, für die Kinder der Hartz IV-Empfänger, der Alleinerziehenden Mütter und Väter.
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Martina Bunge: Gesundheit ist keine Ware
Für die medizinische Versorgung zahlt bisher in Deutschland jeder Beiträge nach der Höhe des Einkommens, und die Arbeitgeber tun im Prinzip das Gleiche dazu. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will jetzt die Finanzierung dieser solidarischen Versicherung auf einkommensunabhängige Pauschalen umstellen. Diejenigen, die weniger verdienenden, werden zu Bittstellern beim Staat gemacht, und die Besserverdiener profitieren auf jeden Fall. Damit kann das Gesundheitssystem nicht fit für die Zukunft gemacht werden. Das bisherige solidarische Gesundheitssystem muss weiterentwickelt werden. DIE LINKE schlägt vor, künftig alle einzubeziehen, die Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu beenden und die Beitragsbasis zu verbreitern.
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Jens Petermann: Schwarz-gelbe Haushälter beerdigen Sportförderprogramm
Wir haben uns gefreut, als Anfang der neunziger Jahre der so genannte Goldene Plan Ost für den Sport ersonnen wurde. Das vielversprechende Ziel war, die gleiche Qualität der Sportstätten in Ost und West zu erreichen. Mit Investitionen von über 400 Millionen Euro gelang es so, mehr als 500 Projekte zu erneuern. Im 20. Jahr der deutschen Einheit opfern Union und FDP die letzten Reste des Programms auf dem Altar der Haushaltsverhandlungen - gegen das einmütige Votum des Sportausschusses.
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Zum Ostermarsch auf die Straße, damit endlich die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird
Deutschland führt Krieg in Afghanistan, jeden Tag sterben dort unschuldige Zivilisten. Deutschland exportiert auch mehr Waffen als jedes europäische Land. Abrüstung ist für diese Bundesregierung nur ein Wort. Noch immer stehen 20 amerikanische Atombomben hier in Deutschland. Guido Westerwelle tönt lauthals, dass diese Atombomben endlich abgezogen werden sollen, aber er tut nichts, aber auch gar nichts dafür. Wir haben die Vision einer Welt, die frei ist von Atomwaffen, einer Welt, die frei ist von Kriegen.
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Auswege aus der kommunalen Finanzkrise
Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Schlaglöcher, marode Schulen, Sport- und Spielplätze oder Schwimmbäder. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Hauptursache für die prekäre Lage der Kommunalfinanzen ist eine verheerende Steuersenkungspolitik durch die verschiedenen Regierungen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Konferenz der Fraktion am Wochenende in Essen waren sich einig: Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen muss wiederhergestellt werden.
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Gesine Lötzsch: Bundesregierung nimmt Banken für 100 Milliarden Totalschaden nicht in Haftung
Stellen Sie sich vor, Sie verursachen einen schweren Autounfall und haben keine Haftpflichtversicherung. Der Polizist erklärt ganz freundlich, dass der Staat, besser gesagt der Steuerzahler, für den Schaden aufkommt. Einzige Bedingung: Sie müssten sich ab jetzt versichern lassen. Das ist doch eine ziemlich absurde Vorstellung, oder? Doch genau so stellt sich die Bundesregierung die Bankenabgabe vor.
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