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der Bundestagsfraktion

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Bildung, Forschung, Kultur und Medien

Ausgabe 32 | Februar 2010
 

    
   

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Guten Tag,

die Bildungsmisere hat mehrere Gesichter und bleibt Grund für weitere Bildungsstreiks und viel Kritik an der Bundesregierung. Es fehlen Geld und zukunftsfähige Konzepte. Auf diese Weise zeigt die konservativ-liberale Koaltion, was ihr die Zukunft der jungen Generation bedeutet. Ein weiterer Beweis dafür ist das nach wie vor ungeklärte Zulassungschaos an vielen Hochschulen.

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Auszubildende brauchen kein flexibles Modul-Hopping

Es herrscht hohe Jugendarbeitslosigkeit, nur ein Viertel der Betriebe bilden noch aus, Hunderttausende von Jugendlichen sind in Übergangsmaßnahmen, meist ohne Ausbildungsperspektive. Ein Viertel der Hauptschülerinnen und Hauptschüler ist vier Jahre nach dem Schulende immer noch ohne Ausbildung. Besonders betroffen sind Jugendliche, die in Armut leben, junge Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderung. - Das ist das Kielwasser des Flaggschiffes unserer Bildungsministerin.  ... Rede von Agnes Alpers zum Modul-Hopping lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Pressemitteilung von Agnes Alpers lesen

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PISA-Verbund führt nicht zu mehr Bildungsqualität

"Bildungspolitiker, gerade der schwarz-gelben Bundesregierung, glauben, dass sie mit einer perfekteren Überprüfungspraxis, etwa durch den PISA-Verbund, die Gemeinschaftsaufgabe Bildung von Bund und Ländern erfüllen können. Da sind sie aber auf dem Holzweg", so Rosemarie Hein anlässlich der Pressekonferenz von Bundesministerin Schavan mit dem Präsidenten der Kultusministerkonferenz Spaenle.  ... Pressemitteilung von Rosemarie Hein zum PISA-verbund lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Pressemitteilung von Rosemarie Hein zur Bildung als Gesellschaftsaufgabe lesen

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Einschätzung und Vorhaben der Bundesregierung zur Bildungsfinanzierung

Gute Bildung ist ohne mehr Geld nicht zu machen. Doch die von der Bundesregierung geplanten Mehrausgaben für die Bildung schrumpfen bei näherem Hinsehen fast gänzlich zusammen. Offenbar setzen Union und FDP darauf, dass vor allem Privatpersonen selbst mehr Geld für Bildung ausgeben, sozial Schwächere bleiben dabei auf der Strecke. Wir haben nachgehakt, was genau geplant ist.  ... Kleine Anfrage zur Bildungsfinanzierung lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Antwort der Bundesregierung lesen

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Zulassungschaos an Hochschulen hausgemacht

Das Chaos an den Hochschulen ist hausgemacht. Statt endlich für verbindliche Regelungen zu sorgen, setzt die Bundesregierung auf ineffektive Tauschbörsen und Online-Plattformen, die sich als wenig hilfreich erwiesen haben", so Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Hintergrund ist eine dpa-Meldung, in der es hieß, dass nach einen Monat nach Semesterbeginn noch immer über 18.000 Studienplätze nicht besetzt waren.  ... Pressemitteilung von Nicole Gohlke lesen

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Wissen globalisieren, Zugangsschranken abbauen

Wissensgewinnung und -anwendung soll uneingeschränkt der weltweiten Verbesserung von Lebensqualität und -grundlagen dienen. So sollen natürliche Ressourcen eingespart und biologische Vielfalt erhalten werden. Außerdem gilt es auch Beschäftigungsgrundlagen zu sichern sowie soziale und kulturelle Teilhabe zu eröffnen. Solange die Bundesregierung aber Wissen ökonomisiert und als Ware künstlich verknappt, solange soziale und patentrechtliche Zugangsbeschränkungen bestehen, bleibt dieses Strategieziel Etikettenschwindel.  ... Rede von Petra Sitte lesen

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Soforthilfeprogramm Kultur zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur einrichten

Die Auswirkungen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise bedrohen auch und gerade die Kulturstrukturen. Deshalb soll ein "Soforthilfeprogramm Kultur" zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur eingerichtet werden, für das der Bund eine Milliarde Euro bereitstellt. Ziel ist es, im Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen über den Erhalt der baulichen Substanz hinaus die Arbeit der Kulturstätten weiterhin zu gewährleisten.  ... Antrag zum Soforthilfeprogramm Kultur lesen

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Chaos in der Bundesregierung beenden - löschen statt sperren

Mit der Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler steht die Bundesregierung vor einem Dilemma. Ab jetzt ist das Sperren von Internetseiten möglich, obwohl die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb etwas anderes vorsieht. Es liegt in der Verantwortung der Provider, die Zensurinfrastruktur jetzt nicht anzuwerfen.  ... Pressemitteilung von Jörn Wunderlich lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Gesetzentwurf zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen lesen

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Staatsferne des ZDF vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen

Das ZDF darf nicht zum Spielball der CDU/CSU verkommen", erklärt Kathrin Senger-Schäfer zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrages vor dem Bundesverfassungsgericht anlässlich der von der Union erzwungenen Ablösung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender.  ... Pressemitteilung von Kathrin Sänger-Schäfer lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Podcast von Kathrin Senger-Schäfer ansehen

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Bundestag wird nun zur Bühne für Stiftungs-Skandal

Die Regierung erfolgreich erpresst, neues Gesetz erzwungen, den Einfluss in einer der wichtigsten Einrichtungen der Erinnerungskultur verdoppelt - das alles hat die Vertriebenenlobby in einem beispiellosen Geschacher erreicht. So kommentiert Luc Jochimsen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und dem Bund der Vertriebenen über die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung".  ... Pressemitteilung von Luc Jochimsen lesen

Weitere Informationen finden Sie unter:

www Pressemitteilung von Luc Jochimsen lesen

  

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Lammert wirft DIE LINKE nach stillem Gedenken an Kunduz-Opfer aus dem Bundestag

DIE LINKE hat geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes und gegen die Truppenaufstockung gestimmt, die heute mit der Mehrheit von Union, SPD und FDP beschlossen wurde - bei 429 Ja-, 111 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen. Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Buchholz unterstreicht in ihrer Rede: Ohne die Unterstützung der NATO-Soldaten wäre die Karsai-Regierung nichts. Militärische Aufstandsbekämpfung und Schutz der Bevölkerung sind unvereinbar. Die Bombardierung der Tanklaster wird nicht die letzte dieser Art bleiben, wenn Sie heute die Verlängerung des Mandats beschließen. Deutschland ist an einem Krieg gegen die einfache Bevölkerung in Afghanistan beteiligt.  ... Video ansehen

 

  

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Jetzt reden die Opfer

Die neue Klar-Zeitung ist erschienen: Erstmals sprechen Überlebende und Angehörige von Opfern über die Bombennacht von Kunduz, bei der am 4. September 2009 auf deutschen Befehl hin bis zu 142 Menschen starben, darunter viele Kinder. Klar berichtet außerdem ausführlich über das spektakuläre Urteil des Bundesverfassungs-gerichts und zieht eine erschreckende Bilanz von fünf Jahren Hartz IV.  ... Klar lesen

 

  

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Schwerpunktseite zu Afghanistan

»Bundeswehr 2010 aus Afghanistan abziehen« ist die Seite unter linksfraktion.de überschrieben, auf der DIE LINKE alle Sofort-Infos aus dem Kundus-Untersuchungs-ausschuss, Pressemitteilungen, Reden, Nachrichten, Artikel, Parlamentarischen Initiativen, Audio- und Videobeiträge veröffentlicht.  ... mehr

 

  

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Dresden gehört nicht den Nazis

Die Blockade gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden war erfolgreich. Die meisten Nazis konnten noch nicht einmal anreisen und die Polizei sah keinen Grund, die Gegendemonstranten an ihrem Versammlungsrecht zu hindern. Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, aber auch anderer Bundestags- und Landtagsfraktionen waren vor Ort in der sächsischen Landeshauptstadt.  ... Fotostrecke ansehen

 

  

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LINKEN-Mitgliedschaft darf kein Hindernis für Einbürgerung sein

»Demokratisch legitimierte Parteien und deren Mitglieder mit geheimdienstlichen Mitteln zu bekämpfen, ist zutiefst antidemokratisch«, sagt Jan Korte zum Fall der in Celle geborenen Jannine Menger-Hamilton, der aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE die Einbürgerung verweigert wird. »DIE LINKE solidarisiert sich mit Jannine Menger-Hamilton. Wir werden diesen unglaublichen Vorgang auf allen Ebenen thematisieren und eine Erklärung dazu einfordern, ob dieses Verfahren gegen Mitglieder von Oppositionsparteien System hat.«  ... mehr

 

  

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Verlogen, verschoben und betrogen

In ihren ersten hundert Tagen hat die Regierung Merkel/Westerwelle zu keinem der großen Themen ein sinnvolles Konzept geboten. Im Gegenteil: Es geht weiter auf der schiefen Bahn von Steuergeschenken und Sozialabbau. Auch die deutsche Außenpolitik bleibt auf ihrem falschen Kurs.  ... Bilanz lesen

 

  

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Westerwelles »bewaffneter Konflikt« ist »Krieg«

Während sich der Außenminister vergangene Woche im Bundestag dazu durchrang, das Afghanistan-Abenteuer der Bundeswehr einen »bewaffneten Konflikt« zu nennen, las tags zuvor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Hartz-Parteien SPD, Grüne, CDU, CSU und FDP die Leviten. Steffen Twardowski wertet aktuelle Umfragen aus.  ... mehr

 

  

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Querblick erscheint zum Frauentag

Zum 8. März wird der neue Querblick erscheinen, das Infoblatt der Fraktion für feministische Politik und Geschlechtergerechtigkeit. Das Thema Kämpfe von Frauen bildet den roten Faden, der sich durchs Heft zieht: Berichtet wird über die Schlecker-Verkäuferinnen, die sich gegen Entlassung und Leiharbeit wehren, über den Hebammenstreik und die Proteste der Milchbäuerinnen.  ... Querblick kostenfrei abonnieren

 

  

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Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28

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V.i.S.d.P: Ulrich Maurer, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender


    
   

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