„Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes. Schäfer weiter: Mehr

"Die bisherige Bilanz von de Maizières Bundeswehrreform fällt ernüchternd aus", kommentiert Paul Schäfer den Bericht des Verteidigungsministers zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr. Mehr

"Der Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan führt schmerzlich vor Augen, dass die Unterscheidung zwischen Kampfeinsatz und Unterstützungsmission nur auf dem Papier besteht", kommentiert Paul Schäfer die Folgen eines Gefechts in Nordafghanistan. Mehr

Die Geister, die die Bundesregierung mit der Öffnung des Söldnermarkts auch für deutsche Unternehmen gerufen hat, wird sie nun nicht los. Wenn trotz Belehrung über die Illegalität Soldaten im Urlaub bei Söldnerfirmen anheuern, leistet die Dienstaufsicht nicht, was sie leisten soll. Das ist Führungsversagen erster Güte. Die Bundesregierung muss deutschen Unternehmen das Anbieten bewaffneter Sicherheitsdienstleistungen im Ausland muss ebenso untersagen wie deutschen Staatsbürgern die Tätigkeit für ausländische Anbieter solcher Dienstleistungen. Mehr

„Mit der Stationierung von bis zu 800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan über 2015 hinaus versucht die Bundesregierung nach dem verkorksten Afghanistan-Einsatz Schadensbegrenzung zu betreiben“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der Bundesregierung für den Afghanistan-Einsatz nach 2015. Schäfer weiter: Mehr

„Dass die weltweiten Militärausgaben erstmals seit 1998 sinken, ist gut. Schlecht ist, dass die Bundesregierung sich diesem Trend verschließt“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die neue Militärausgaben-Statistik des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Schäfer weiter: Mehr

„Die Gewalt in Afghanistan ist ungebrochen, sie fordert weiter zivile Opfer und schürt so den Hass der Afghanen auf die fremden Truppen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten Meldungen aus Afghanistan. Schäfer weiter: Mehr

„Dass das Geschäft mit Waffen und Rüstung insgesamt zurückgeht, ist erfreulich; dass gerade deutsche Unternehmen gegen den Trend Umsatzsteigerungen verzeichnen, ist beschämend“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI über den weltweiten Waffenhandel 2011. Schäfer weiter: Mehr

„Ohne Not umgeht die Bundesregierung das Parlament. Das Argument, dass Deutschland seine internationale Handlungsfähigkeit beweisen müsse, steht im krassen Widerspruch zur Behauptung der Bundesregierung, mit der Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen Nothilfe leisten zu wollen. Dieser Bundesregierung geht der Nachweis, im Bündnis militärisch interventionsfähig zu sein, allemal über die Bereitschaft und Fähigkeit zu ziviler und diplomatischer Konfliktlösung“ so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur geplanten Lieferung von zwei Transportflugzeugen an die ECOWAS-Truppen in Mali, für den die Bundesregierung kein Bundestagsmandat anstrebt. Gehrcke weiter: Mehr

„Die Bundesregierung schickt sich an, in Mali alle Fehler aus dem Afghanistan-Einsatz zu wiederholen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die deutschen Unterstützungszusagen für die französische Militäroperation in Mali. Schäfer weiter: Mehr