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YouTube: 1. Mai - Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.

1. Mai: Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: In den letzten zwanzig Jahren wurde die Arbeitszeit ausgedehnt, die Reallöhne gesenkt und das Arbeitslosengeld gekürzt. Jeder kann alleine Lohn ausgeben, aber nur zusammen können wir ihn erhöhen. Jede weiß am besten, wie sie ihre freie Zeit verbringen will, aber nur gemeinsam können wir mehr freie Zeit erkämpfen.

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Rentenpolitik

YouTube: Matthias W. Birkwald

DIE LINKE hat keine Angst vor einem Rentenwahlkampf

Riester ist gescheitert. Das sagt DIE LINKE seit 2012. Jetzt hat es auch Seehofer verstanden. "Prima! Und darum fordern wir, dass alle Riestersparer- und Sparerinnen ihr Geld von den Versicherungen freiwillig in die gesetzliche Rentenversicherung überführen dürfen sollten", sagt Matthias W. Birkwald in der Aktuellen Stunde am Donnerstag. Provisionsfrei und vor allem sicher! "Dazu brauchen wir eine große Rentenreform", so Birkwald.

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Hartz-Sanktionen

Inge Hannemann, Kerstin Kassner, Katja Kipping, Matthias W. Birkwald...

»Das bedeutet politisches Mittelalter«

"Ein würdevolles Leben in diesem Land steht unter Vorbehalt“, sagte Katja Kipping am Freitag in der Debatte zur Petition von Inge Hannemann für ein Ende aller Hartz IV-Sanktionen. "Wer nicht spurt, bekommt die Existenznot- peitsche zu spüren." SPD und CDU hätten im Ausschuss lediglich als Vollstrecker der Wünsche der Bundesregierung agiert. Höchstpeinlich, fand Kipping das. DIE LINKE werde unermüdlich weiterkämpfen. 

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Atomausstieg

YouTube: Hubertus Zdebel

Tschernobyl, Fukushima und kein Atomausstieg

Atomare Katastrophen wie in Tschernobyl und Fukushima können überall passieren, warnt Hubertus Zdebel am Freitag in seiner Rede. Daran sei auch die Atompolitik der Bundesregierung mitschuldig. Hierzulande AKW abzuschalten, aber zugleich jenseits der Grenze in Belgien Schrottreaktoren mit Brennstoff zu versorgen, sei unglaubwürdig. DIE LINKE fordert: Risiko-Reaktoren abschalten - Atomausstieg in Europa beschleunigen.

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Sexualstrafrecht

YouTube: Halina Wawzyniak

Eigentlich selbstverständlich: »Nein heißt Nein«

Im Sexualstrafrecht klaffen gewaltige Schutzlücken. Die Bundesregierung will diese nur zum Teil schließen. Ihr Entwurf lasse viele Schutzlücken offen, die der Gesetzentwurf der LINKEN schließe. Gleichzeitig reiche eine gesetzliche Regelung nicht aus. Es müsse sich auch gesellschaftlich viel ändern – angefangen bei der immer noch vertretenen Auffassung vieler Männer, dass ein "Nein" einer Frau oftmals kein "Nein" sei.

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Mindestlohn

Arbeiter mit gelbem Schutzhelm steigt in einen Gullyschacht ©...

11,68 Euro Stundenlohn nötig für armutsfeste Rente

Wer 45 Jahre lang arbeitet, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden, müsste rein rechnerisch einen Mindestlohn von 11,68 Euro erhalten, um im Alter eine Nettorente oberhalb der Grundsicherung zu bekommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Klaus Ernst hervor. Der aktuelle Mindestlohn von 8,50 Euro schützt Beschäftigte selbst bei Vollzeitbeschäftigung nicht vor Altersarmut.

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TTIP stoppen!

Sonntag, 1. Mai

Wandkalender mit dem Blatt 1. Mai 2016, Tag der Arbeit

»Schluss mit Geschenken an die Arbeitgeber!«

Zwei der kostbaren neun Feiertage des Jahres werden 2016 ersatzlos gestrichen, weil sie auf einen Sonntag fallen. Sabine Zimmermann fordert Ausgleichsregelungen wie in vielen anderen Ländern.

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27.-29.04.2016

DIE LINKE im Plenum

Unsere parlamentarischen Initiativen, Reden und Video der letzten Plenarwoche:

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NSU-Untersuchungsausschuss: Die Aufarbeitung geht weiter.

NSU-Terror

Noch einmal Eisenach

Drei Zeugen wurden am Donnerstag im NSU-Untersuchungsausschuss gehört. Es ging um die Selbstent- tarnung des Mörder-Trios und die folgenden Ermittlungen. Gerd Wiegel berichtet.

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BND

»Nur konsequent, wenn Schindler jetzt gehen muss«

Die Ablösung von BND-Chef Schindler sei überfällig gewesen, sagte André Hahn am Mittwoch im DLF. Das sei aber nicht genug. Hahn forderte eine "grundlegende Reform" des BND.

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CETA

Negativliste ist eine Schimäre

Privatisierung lautet das Gebot des Handelsabkommens CETA zwischen Kanada und der EU. Ausnahmen davon müssen explizit gelistet werden – auf der sogenannten Negativliste. Doch diese Liste taugt nichts, wie Klaus Ernst jetzt herausfand.

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Verkehr

Mehr in Schulbusse statt in Elektroautos investieren

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Dietmar Bartsch zweifelt daran, dass öffentliche Investitionen in Elektroautos notwendig sind. Öffentliche Investitionen "müssen wirklich in eine andere Richtung gehen".

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Rechtsruck

Zusammenstehen

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"Die Rechtsentwicklung ist ein europaweites Problem. Deshalb wollen und müssen wir zusammen- stehen - im Kampf gegen Rechts, im Kampf für eine gerechte Gesell- schaft", sagt Dietmar Bartsch nach der Wahl in Österreich.

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Lebensleistungrente

Ein Hohn!

Die GroKo plant eine Lebens- leistungsrente für Geringver- dienende. Problem: Nur wenige würden davon profieren. Altersarmut lässt sich damit nicht bekämpfen, stellt Matthias W. Birkwald fest.

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Teilhabe

Barrieren abbauen – auch in der Privatwirtschaft

Wird der Bereich der Privatwirtschaft im Behindertengleichstellungsgesetz ausgespart, kann es keine echte Gleichstellung von Menschen mit Behinderung geben. Das stellten die Sachverständigen in der Anhörung zum Gesetz klar.

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#Dieselgate

YouTube: Dietmar Bartsch und Anton Hofreiter in der...

»Jetzt aufklären!«

DIE LINKE beantragt gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Untersuchungsausschuss, der den Abgasskandal aufklären soll. Gemeinsam stellten sie am Donnerstag das Projekt vor.

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Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2016


Sahra Wagenknecht 29.04.2016 Sahra Wagenknecht
„Bundeskanzlerin Angela Merkel begeht eine unverantwortliche Provokation, wenn sie 75 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion die Bundeswehr zur russischen Grenze schickt“, erklärt Sahra Wagenknecht. Weiter

KLAR Nr. 37

Geheimpakt TTIP schreddern!

Klar #37: Geheimpakt TTIP verhindern!

Top-Thema der Früh- jahrsausgabe von Klar ist der Geheimpakt TTIP. Außerdem: „Das muss drin sein“ - DIE LINKE wirbt für mehr Arbeitsplätze in Kitas, Kliniken und Alten- heimen, das 5x5-Sofortprogramm der Linksfraktion für ein soziales Land sowie Pläne der Bundesregierung für mehr Hartz-Sanktionen und der Waffenexport-Rekord 2015.

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Clara Nr. 39

Waffenexporte stoppen, Fluchtursachen bekämpfen

Clara 39: Waffenexporte stoppen, Fluchtursachen bekämpfen

Topthema der neuen Ausgabe von clara, dem Fraktionsma- gazin: "Kontinent im Krieg - von Libyen bis Jemen sind Millionen Frauen, Männer und Kinder auf der Flucht". Außerdem: Personalmangel in Kitas, Kliniken und Altenheimen, die Kampagne "Das muss drin sein" sowie Analysen und Interviews. 

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Video For a ban on all arms exports! Waffenexporte stoppen!