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CO2 mit weißer Kreise an eine blaue Tafel geschrieben ©...

Ein Jahr EEG: Energiewende im Abwärtstrend

Weniger Bürgerenergie, Ausbaudebakel bei Photovoltaik und Biomasse-Kraftwerken – das sind Folgen der EEG-Novelle, die seit dem 1. August 2014 in Kraft ist. Für Eva Bulling-Schröter ist das Energiewende absurd. Ins Bild passt dabei, dass die Privilegien der Industrie bei der Umlage der Kosten der Ökostromförderung sogar noch ausgebaut wurden – zu Lasten von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

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Türkei

Sahra Wagenknecht leitet eine Fraktionssitzung

Bündnistreue mit Erdogan aufkündigen

Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung auf, den Angriffskrieg der Türkei unmissverständlich zu verurteilen. "Wer wie Erdogan und sein Regime mit Unterstützung der USA die Terrormiliz Islamischer Staat bewaffnet, versorgt und gewähren ließ und weiterhin islamistische Terrormilizen ausbildet, ist völlig unglaubwürdig im Kampf gegen den Terror", so Wagenknecht. Deutschland dürfe sich nicht "diesen dreckigen Krieg hineinziehen lassen und muss die Patriots sofort abziehen".

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Halbzeitbilanz

Cornelia Möhring

Es ist an der Zeit, die Scheidung einzureichen

Zank und Zoff in der Groko – und unterm Strich kommt wenig dabei raus. Zur Halbzeit der Legislatur lässt Cornelia Möhring die Resultate in Sachen Frauenpolitik noch einmal Revue passieren. Und die machen gar keinen guten Eindruck: Viel Tamtam um eine Mini-Quote, drängende Probleme wie Gewalt gegen Frauen oder bei der Gleichstellung hingegen fielen unter den Tisch. 

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Sozialwohnungen

Caren Lay

»Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau«

Die Zahl der öffentlich geförderten Sozialwohnungen in Deutschland hat einen Tiefstand erreicht. Von Ende 2012 bis Ende 2013 verringerte sich die Zahl um 63.000 auf 1,48 Millionen. Das geht aus der ANTWORT der Regierung auf eine Anfrage von Caren Lay hervor. Seit 2002 gab es noch 2,47 Millionen Sozialwohnungen. In den letzten 11 Jahren wurden also fast eine Million Sozialwohnungen. DIE LINKE fordert den Neubau von 150.000 Sozialwohnungen jährlich.

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Interview der Woche

Ulla Jelpke mit Flüchtlingen im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet...

Keine Höchstgrenze für Aufnahme von Flüchtlingen

"Soziale Auslese widerspricht ganz klar dem Grundprinzip des Asylrechts." Im Interview der Woche geht Ulla Jelpke hart ins Gericht mit allen Versuchen, Asylsuchende in gute und schlechte aufzuteilen. Das gelte auch in der Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz. Einwanderer dürften nicht zu einer bloßen Ressource herabgesetzt werden. Dem Bund wirft sie vor, sich aus seiner Verantwortung gestohlen zu haben: "Der Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland war bereits lange vorauszusehen."

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Killerdrohnen

Kampfdrohne vor einem Hangar

Bundesregierung setzt Pläne unbeirrt fort

Ohne Gerichtsverfahren zum Tod verurteilt und von Kampfdrohnen hingerichtet: Bereits heute sind Drohnen für den tausendfachen Tod von Menschen verantwortlich. Nur die USA, Großbritannien und Israel setzten diese Tötungsmaschinen bisher ein. Doch die Bundesregierung will nun auch Killerdrohnen erwerben, sagt Andrej Hunko. Eine Kleine Anfrage zeige, wie weit die Pläne gediehen sind. 

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Cannabis

Frank Tempel während einer Sitzung im Fraktionssaal

Drei Millionen Komsumenten endlich entkriminalisieren

Es kommt wieder Bewegung in die Debatte über eine Legalisierung von Cannabis. Frank Tempel begrüßt die Vorstöße auf Landesebene, letztlich müsse sich aber auch im Bundestag etwas tun. DIE LINKE wirbt dort schon lange für eine Legalisierung durch eine nicht-kommerzielle Lösung nach spanischem Modell. "Die Veränderung ist zum Greifen nah", so Tempel, "die Politik muss ihre Möglichkeiten nur nutzen!"

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Griechenland

Drei Bauarbeiter auf einem Gerüst vor einem Schild mit der Aufschrift...

Solidarität wie für Deutschland nach 45!

Das griechische Parlament hat den zweiten Teil von Gesetzen verabschiedet, deren Inhalte von den Gläubigern als Bedingung für Gespräche über ein drittes Kreditprogramm diktiert wurden. “Tsipras soll weiter kürzen - dabei sagen fast alle Ökonomen, dass das die Krise verschlimmert. Tolles ‘Hilfsprogramm’!”, twitterte Sahra Wagenknecht am Mittwoch. "Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Gläubigerstaaten Westdeutschland weder erpresst noch mit Kürzungsauflagen überzogen haben", erinnert Gesine Lötzsch an die Zeit nach 1945. Zahlen der Bundesregierung belegen das.

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TTIP stoppen!

Mikis Theodorakis

Mikis Theodorakis und Gregor Gysi

Herzlichen Glückwunsch!

Am Mittwoch wurde die griechische Künstler-Legende Mikis Theodorakis 90 Jahre alt. "Du hattest den Menschen Hoffnung gegeben, als Putschisten mit Panzern einst die Macht an sich rissen. Und Du machst ihnen jetzt Hoffnungen", würdigt ihn Gregor Gysi in seinem Geburtstagsschreiben.

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Die Woche

Die 6-Stunden-Tag passt in die digitale Arbeitswelt

BDA und DIHK denken laut über eine Ausdehnung der Arbeitszeit auf 10 Stunden nach. Zur Begründung führen sie die Digitalisierung der Arbeitswelt an. "Da scheint jemand schnurstracks in die Vergangenheit zu wollen", notiert Dietmar Bartsch in seiner aktuellen Kolumne.

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Personalmangel

Mehr von Euch ist besser für Alle!

Massiver Personalmangel in Krankenhäusern und der Pflege: Damit muss Schluss sein. DIe Fraktion macht mit einer Aktion auf Marktplätzen auf den Missstand aufmerksam.

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Freital

LINKE verurteilt Anschlag

In der Nacht vom Sonntag zum Montag ist auf das Auto des Vorsitzenden der Linksfraktion im Stadtrat Freital, Michael Richter, ein Sprengstoffanschlag verübt worden. "Wir werden nicht hinnehmen, dass im Schatten der Proteste der selbsternannten “bewegten Bürger” nun auch offen Gewalt verübt wird", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

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Arbeit

Jung, weiblich, befristet

Insbesondere junge Beschäftigte haben oft nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage hervor. Jutta Krellmann fordert die "Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, da dieses Sanktionsmittel eine ganze Generation junger Beschäftigter sinnlos verheizt".

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Betreuungsgeld

Verfassungsgericht kippt Herdprämie

Karlsruhe hat das umstrittene Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. "Die frei werdenden Milliarden müssen nun in den Kita-Ausbau investiert werden", fordert Norbert Müller. 

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CSU

Verlassen von Gott und allem guten Geist

Das Irrlichtern von Seehofers Partei "kostet eine Menge Geld", notiert Dietmar Bartsch - die 'Micky-Maut' bis Anfang 2017 wohl 450 Millionen Euro, die Herdprämie etwa 1,5 Milliarden Euro.

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Wohnen

Ist Ihre Miete schon gebremst worden?

Mit viel Tamtam kommt die "Mietpreisbremse" der Großen Koalition daher. Aber wundern Sie sich nicht: Nur ein verschwindend geringer Teil der Mieter wird davon profitieren. Caren Lay will das ändern.

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Iran-Abkommen

Das, was folgen muss

Das Nuklearabkommen mit dem Iran sei ein erster großer Schritt, sagt Jan van Aken. Aber er warnt davor, die Übereinkunft für andere Zwecke zu instrumentalisieren. 

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SURUÇ/KOBANÊ

Den IS-Terror stoppen!

Nach dem Anschlag von Suruc erhebt Stefan Liebich Vorwürfe gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: Der IS bedrohe die internationale Sicherheit.

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Bundesverdienstkreuz

»Nazi, Nazi, Nazi!«

Beate und Serge Klarsfeld haben auf Vorschlag der LINKEN nun doch noch das Bundesverdienstkreuz erhalten. Gesine Lötzsch war bei der Verleihung in Paris vor Ort.

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Gastkommentar

Neuanfang wagen

"Die Erpresser haben gesiegt, mit verheerenden Folgen", bedauert Cornelia Ernst, Mitglied des Europaparlaments, angesichts der Verhandlungsergebnisse zwischen EU und Griechenland.

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Erbschaftssteuer

Geld bedeutet Macht

"Der nun verabschiedete Kabinettsentwurf zur Erbschaftsteuer lockert noch einmal die ohnehin schon schwächlichen Schräubchen", notiert Richard Pitterle. Haben die vorangegangenen Horrorstories der Unternehmerverbände gewirkt?

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Glosse

Die geheime Selektorenliste der NSA (Auszug)

Dass Kanzlerin Merkel heute dies und morgen jenes will, macht die NSA nervös. Kein Wunder, dass sie im rund-um-die-Uhr-Überwachungs-Programm gelandet ist, schreibt G.A. Mierend.

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TTIP

Demokratische Handelspolitik statt Konfrontation

Das EU-Parlament hat vergangenen Mittwoch der Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zugestimmt. Helmut Scholz, für DIE LINKE im Europaparlament, kritisiert das Abkommen und hält die Zustimmung des Parlaments für einen großen Fehler.

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Video For a ban on all arms exports! Waffenexporte stoppen!


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn!


"Die Anzahl der Langzeiterwerbslosen liegt noch immer bei über einer Million. Seitens der Bundesregierung gibt es keine echten Bemühungen, die Chancen für diese Menschen zu verbessern. Alle Initiativen zum Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit greifen zu kurz, da nur ein Bruchteil der Betroffenen erreicht wird. Besonders Ältere, Menschen mit Behinderungen und Migranten haben einen enorm schweren Stand am Arbeitsmarkt", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. Weiter
  • 30.07.2015
    • Alexander Neu
      "Mit den zusätzlichen Steuermillionen für Militärmanöver demonstriert die Bundesregierung, dass sie keinerlei Interesse an einer Entspannung des Verhältnisses zu Russland hat, sondern weiter und noch lauter als bisher im Chor der Scharfmacher mitsingen will", erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu Medienberichten, denen zufolge die Mittel der Bundeswehr für die Teilnahme an NATO-Manövern in Osteuropa um 20 Millionen Euro aufgestockt werden sollen.
      Weiter
    • Nicole Gohlke
      "Die aktuellen Zahlen bestätigen abermals die traurige Realität, dass das Herauszögern der BAföG-Erhöhung ins Wintersemester 2016/2017 zu einem immer weiter sinkenden Anteil an Studierenden führt, die BAföG-Mittel als Unterstützung für ihr Studium erhalten. Im Jahr 2014 fällt die Förderquote bei 424.000 geförderten von etwa 2,7 Millionen Studierenden auf unter 16 Prozent", erklärt Nicole Gohlke. Weiter
  • 29.07.2015
    • Sahra Wagenknecht
      "Die Bundesregierung muss den Angriffskrieg der Türkei unmissverständlich verurteilen. Die Nato-Bündnistreue mit dem Autokraten Erdogan ist aufzukündigen", erklärt Sahra Wagenknecht. Weiter
    • Stefan Liebich
      Stefan Liebich erklärt, dass DIE LINKE eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses unter Teilnahme eines Vertreters der Bundesregierung beantragt hat.

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    • Kathrin Vogler
      "Dass nun ein Gesetzentwurf vorliegt, der Korruption im Gesundheitswesen strafbar machen soll, war ein überfälliger Schritt. Endlich wird klargestellt, dass es sich dabei nicht um ein Kavaliersdelikt handelt. Leider jedoch kommt der Gesetzentwurf der Bundesregierung seltsam zahm daher. Schon die Ansiedlung im Wirtschaftsstrafrecht zeigt, dass die Bundesregierung das Gesundheitswesen vor allem als Wirtschaftszweig betrachtet und dort in erster Linie den Wettbewerb schützen will. Dieser Ansatz ist grundfalsch", erklärt Kathrin Vogler. Weiter
    • Ulla Jelpke
      "Mit ihrer Debatte um die Einführung eines Einwanderungsgesetzes im Gegenzug für die Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer organisieren SPD und Union einen Kuhhandel auf dem Rücken der Flüchtlinge. Mit vernünftiger Asylpolitik hat das nichts zu tun", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, entsprechende Verhandlungsansätze zwischen SPD und CDU/CSU.
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    • Alexander Neu
      "Wer geglaubt oder gar befürchtet hatte, die Türkei fordere auf der gestrigen Sondersitzung des NATO-Rates militärische Unterstützung seitens ihrer Verbündeten, sah sich getäuscht. Die Einberufung einer Sondersitzung des NATO-Rates auf Grundlage des Artikel vier des NATO-Vertrages seitens des Erdogan-Regimes diente einzig und allein dem Zweck, politische Rückendeckung von der NATO für die militärischen Operationen in Syrien und Irak zu erhalten", so Alexander S. Neu. Weiter

#ThisIsACoup

Aktion der Fraktion DIE LINKE vor dem Reichstagsgebäude am 17. Juli...

NEIN zum Kürzungsdiktat

Kurz vor der Debatte im Bundestag, ob mit Griechenland über ein drittes Hilfspaket verhandelt werden soll, hat die Fraktion vor dem Reichstagsgebäude gegen die Kürzungsdiktate und die Politik der Bundesregierung demonstriert.


Eurokrise

Gregor Gysi 1998 im Bundestag

»Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen«

Die Krise des Euro hat Gregor Gysi bereits vor seiner Einführung vorhergesagt, die europäische Integration werde so scheitern. Eine Rede aus dem April 1998

YouTube

1. - 3. Juli

DIE LINKE im Plenum

Unsere Parlamentarischen Initiativen, Reden und Videos

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Klar Nr. 35

Gute Arbeit und gute Löhne. Das muss drin sein.

Klar Nr. 35

Topthema dieser Ausgabe: Gute Arbeit und gute Löhne. Dazu umfassende Berichte über die deutsche Arbeitswelt.  Zudem berichtet Klar u.a. über die Proteste gegen den G-7-Gipfel, Wohnungsnot, den NSA-BND-Skandal und das Referendum in Griechenland.

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Lotta

Zukunft nur mit Frauen

Lotta Nr. 10: Zukunft nur mit Frauen

Frauen wollen ihr eigenes Geld verdienen, eine  Wertschätzung ihrer Berufe und Familie leben können unabhängig vom Familienstatus. Dies und vieles mehr in der neuen Lotta. 

Lotta als E-Paper (ISSUU)

Clara Nr. 36

Alles im Griff

Clara Nr.36: Alles im Griff

Schwerpunktthema dieser Ausgabe: Kranke Arbeitswelt: Weshalb immer mehr Beschäftigte im Job leiden - und welche Lösungen DIE LINKE vorschlägt. Zu vielen weiteren Themen – vom Dokumentarfilm Mietrebellen über Steueroasen in Europa bis zur globalen Totalüberwachung – gibt es Reportagen, Porträts, Interviews und Analysen.

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G7-Gipfel 2015: überflüssig und anmaßend! Erfolgreiche Proteste!

Blockupy 2015: Wir brauchen kein Europa der Millionäre